Zum Inhalt springen
Schweriner Schloss Foto: pixabay.com (Kalahari)

27. November 2020: Rückblick: Sondersitzung des Landtages in Schwerin #LT11/20

Heute haben wir uns im Plenarsaal des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern versammelt, um der Eidleistung des neuen Ministers für Inneres und Europa, Torsten Renz (CDU), beizuwohnen und über die nächsten Schritte im Kampf gegen den Corona-Virus zu beraten.

Außerdem hat Manuela Schwesig eine Regierungserklärung zum neuen Bund-Länder-Beschluss bezüglich der aktuellen Corona-Maßnahmen abgegeben. Für diesen Tagesordnungspunkt hatten wir gemeinsam mit den Fraktionen der CDU sowie Die LINKE einen entsprechenden Antrag vorbereitet.

Unter dem Titel „Weitere Anstrengungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie – vereinbarte Schutzmaßnahmen umsetzen, Landtagsbeteiligung stärken, Wirtschaft und Kultur weiter unterstützen“ (Drucksache 7/5615) verständigten wir uns darauf, dass wir unseren vergleichsweisen positiven Trend beibehalten möchten. Das Infektionsgeschehen muss eingedämmt werden. Es ist außerdem zwingend erforderlich die Schutzmaßnahmen über den aktuellen Monat hinaus zu verlängern und weitere Ausweitungen zu forcieren.

Wir wollen uns aktiv dafür einsetzen, dass die getroffenen Maßnahmen von den Bürgerinnen und Bürger unseres Landes als angemessen votiert werden. Um dieses Ziel zu verfolgen, muss kontinuierlich an der parlamentarischen Einbindung gearbeitet werden.

Die Landesregierung wurde ebenfalls aufgefordert, eine Kampagne über die Bedeutung der AHA-Regel zu entwickeln, um an die allgemeine Solidarität zu appellieren. Zur Stärkung scheint es sinnvoll, ebenso die Landeskampagnen „Einkaufen mit Herz“ sowie den „Digitalen Marktplatz MV“ miteinander zu verknüpfen.

Gemeinsam ziehen wir an einem Strang, um schnellstmöglich auch wieder Kunst und Kultur in unseren Alltag zu integrieren. Die vergangenen neun Monate waren eine schwierige Zeit, dennoch gilt es nun nach vorne zu blicken und die nächsten Schritte zu gehen. Der Antrag bildet daher nicht nur eine Arbeitsgrundlage, sondern dankt auch all jenen, die der bisherigen Lage für das gemeinschaftliche Miteinander gehandelt haben. Wir sagen danke!

Vorherige Meldung: Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis Weihnachten! Covid 19-Update #39

Nächste Meldung: So sehen die Bestimmung ab Dienstag in unserem Land aus! Covid 19-Update #40

Alle Meldungen