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Schweriner Schloss Foto: pixabay.com (Jochen_Schaft)

7. Januar 2021: Rückblick: Dringlichkeitssitzung zur aktuellen Lage und Stiftungsgründung #LT01/21 (Teil 1)

Bereits zu Jahresbeginn war es von Nöten als Parlament zusammen zu finden, um u.a. über die aktuellen Corona-Maßnahmen zu beraten. Ebenso wurde das Thema Klima- und Umweltschutz von der Landesregierung in den Fokus gerückt.

Heute, am 7. Januar 2021, haben wir uns in Schwerin versammelt, um zunächst – nach einer Regierungserklärung unserer Ministerpräsidentin – über die aktuelle Lage im Zusammenhang mit dem Corona-Virus zu beraten. Dem Treffen war eine digitale Konferenz der Ministerpräsident*innen mit Kanzlerin Merkel am Dienstag vorausgegangenen.

Unter dem Antragstitel „Konsequenz ist weiter notwendig: Gemeinsam Corona-Infektionszahlen verringern“ haben wir – unter Zustimmung der Fraktionen der CDU, Die LINKE und der SPD – beschlossen, dass verschiedene Maßnahmen auch in unserem Bundesland verstärkt werden müssen. Wir unterstützen dabei vollumfänglich die Beschlusslage, wonach sich nur noch der eigene Hausstand mit einer weiteren Person treffen darf. Außerdem begeben sich alle Abschluss- und somit Prüfungsjahrgänge ab dem 11. Januar 2021 wieder in den Präsenzunterricht. Eine Rückkehr von Schüler*innen der ersten bis sechsten Jahrgangsstufe wird folgend und im Rahmen des Infektionsgeschehens geprüft.

Schlussendlich wollen wir auch in den kommenden Wochen verschiedene Aspekte des MV-Plans beraten und Perspektiven offerieren, wann weitere Lockerungen möglich sein könnten. Bis dahin erhoffen wir uns breite Unterstützung in der Umsetzung durch die Zivilgesellschaft.

Im Tagesordnungspunkt haben wir uns dann mit der „Errichtung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ befasst. In diesem Zusammenhang soll auch nochmals ein klares Bekenntnis zur Fertigstellung der Nord Stream 2 geschehen. Der Antrag wurde mehrheitlich durch das Parlament angenommen.

Die nächste Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern wird voraussichtlich am 27. Januar 2021 um 10 Uhr in Schwerin stattfinden.

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