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COVID19 Foto: Philipp da Cunha

6. Mai 2020: „Es ist wichtig Perspektiven zu geben!“ COVID 19-Update #13

Das Ziel der verlangsamten Virusverbreitung ist realisiert, weil Bürger*innen verantwortungsvoll umgehen. Nun wurden heute weitere Lockerungen von der Bundeskanzlerin im Gespräch mit den Ministerpräsident*innen beraten und beschlossen.

Zunächst bedankte sich die Bundeskanzlerin auf der Pressekonferenz für die Zuarbeit von Interessensverbänden, die dazu beitragen, dass wir auf politischer Ebene neue Wege einschlagen können. Trotzdem ist nicht davon abzurücken, dass bestimmte Maßnahmen weiter gelten müssen. Dazu gehören: 1,5 Meter Mindestabstand, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Raum (Geschäften, öffentlichen Nahverkehr usw.) sowie die Kontaktbeschränkung. Diese wurde nun vorerst bis zum 5. Juni 2020 verlängert. Allerdings ist es nun möglich, sich in der Öffentlichkeit mit einem weiteren Hausstand zu treffen. Die einzelnen Entscheidungen von Bundesländern bleiben davon aber unberührt.

Es gibt nun einen Notfallmechanismus: Bei 50 Neuinfektionen bei über 100.000 Einwohner*innen eines Kreises innerhalb von 7 Tagen wird ein Beschränkungskonzept eingerichtet. Aktuell ist davon aber nur ein Landkreis in der Bundesrepublik betroffen.

Weiterhin wurden die Schulkonzepte beraten. Es wurde außerdem beschlossen, dass eine zusätzliche Ausweitung der Notbetreuung in Kindertagesstätten sinnvoll ist. Auch für die älteren Menschen in Pflegeeinrichtungen wurden Besserungen verhandelt. Es soll ab sofort möglich sein, dass eine feste Kontaktperson Zugang zur Einrichtung erhält.

Es gibt außerdem Lockerungen im Breiten- und Freizeitsport sowie die Erlaubnis, dass der Ligabetrieb der deutschen Fußball-Bundesliga unter den vereinbarten Bedingungen ab der zweiten Mai-Hälfte wieder beginnen kann. Die Kultusminister wurden beauftragt nun ein Konzept für die Eröffnungen von beispielsweise Kinos und Theatern zu entwerfen.

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