Zum Inhalt springen
Energieausschuss Foto: Philipp da Cunha

18. November 2020: 90. Sitzung des Ausschusses für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Heute haben wir erneut als Energieausschuss in Schwerin getagt. Im Fokus der Sitzung stand neben dem Nachtragshaushalt, verschiedenste Berichte aus dem Ministerium auf der Tagesordnung.

Wie bereits in der vergangenen Woche haben wir auch heute noch einmal über den zweiten Nachtragshaushalt und das damit verbundene Zahlenwerk debattiert. Da bei der Novelle vor allem die Digitalisierung im Mittelpunkt steht, ist unser Votum als Ausschuss sicherlich von besonderer Bedeutung. Schlussendlich konnten wir uns für eine klare Empfehlung zur Zustimmung aussprechen.

In den Tagesordnungspunkten zwei bis vier berichtete das Ministerium über verschiedene Zwischenstände. Die Themen waren: „Stand der Erarbeitung eines Windenergieerlasses für MV“, die aktuelle Situation der „Bürger- und Gemeindenbeteiligung“ und ein Zwischenbericht – in fortgesetzter Beratung – zur Fortschreibung der Regionalen Raumentwicklungsprogramm in MV.

Vorherige Meldung: Weil Toleranz mehr als ein Lippenbekenntnis ist!

Nächste Meldung: Als Vertretung im Innen- und Europaauschuss

Alle Meldungen