Im Landtag

Im Landtag nehme ich die Position des Sprechers der SPD-Fraktion für Energie- und Verbraucherschutzpolitik sowie für Digitalisierung und Netzpolitik ein.

Außerdem bin ich Mitglied der folgenden Ausschüsse:

  • Rechtsausschuss (Vorsitzender) und
  • Energieausschuss (Obmann).

Die Arbeit im Landtag besteht entgegen der Annahme vieler Bürgerinnen und Bürger nicht nur aus Plenarsitzungen. Einen Großteil meiner Arbeit leiste ich in den oben genannten Ausschüssen.

Eine ausführliche Erklärung dieser finden die im Unterpunkt Ausschüsse.


Ausschüsse

Rechtsausschuss

Der Rechtsausschuss ist zuständig für Bundesangelegenheiten, das Justizwesen im Lande, die Verfassung, die Geschäftsordnung sowie für die Wahlprüfung, die Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts und für Immunitätsangelegenheiten.

Themenschwerpunkte des Rechtsausschusses sind:

  • Justizangelegenheiten 
  • Verfassung und Recht
  • Wahlprüfung
  • internationale Angelegenheiten des Landtages

Energieausschuss

Der Energieausschuss kontrolliert, begleitet und unterstützt als korrespondierender Fachausschuss die Regierungstätigkeit des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung (Energieministerium).

Wesentliche Inhalte seiner Arbeit konzentrieren sich auf eine zukunftsweisende Verkehrs- und Energiepolitik, die Landesplanung und Raumordnung sowie auf die Umsetzung zentraler und überörtlicher Infrastrukturmaßnahmen an Land und in den Küstengewässern, den Städte- und Wohnungsbau, die Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung sowie den Breitbandausbau im Land.

Das Aufgabenspektrum des Energieausschusses umfasst die Bereiche:

  • Verkehr,
  • Energie,
  • Landesentwicklung und Raumordnung,
  • Infrastruktur,
  • Bau, Städte- und Wohnungsbau,
  • Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung,
  • Breitbandausbau